Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: November 2026

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Edwin von Lemberg, Rollbühlstraße 89, 68309 Mannheim (nachfolgend „Anbieter“), und seinen Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Kunde“) über die Konzeption, Gestaltung, Entwicklung, Veröffentlichung und den Betrieb von Lern-Apps (Web-App, iOS und Android) sowie dazugehörige Websites und Zusatzleistungen.

1.2 Kunden können Verbraucher (§ 13 BGB) und Unternehmer (§ 14 BGB) sein, zum Beispiel Selbstständige, Sprachschulen und andere Bildungseinrichtungen. Gilt eine Regelung nur für eine dieser Gruppen, ist das ausdrücklich angegeben.

1.3 Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt. Individuelle Vereinbarungen im Angebot haben Vorrang vor diesen AGB.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Darstellung der Leistungen und Pakete auf edwinvonlemberg.com ist kein verbindliches Angebot. Sie beschreibt den typischen Leistungsumfang.

2.2 Nach dem kostenlosen und unverbindlichen Erstgespräch erhält der Kunde ein Angebot in Textform, zum Beispiel per E-Mail oder als PDF. Es enthält den Leistungsumfang, das Paket, den Preis (gegenüber Verbrauchern einschließlich Umsatzsteuer), den Zahlungsplan und den voraussichtlichen Zeitplan.

2.3 Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Angebot innerhalb der darin genannten Frist in Textform annimmt, zum Beispiel per E-Mail, oder es unterschreibt.

2.4 Vertragssprache ist Deutsch. Auf Wunsch kann der Vertrag auf Englisch geschlossen werden. Der Anbieter speichert den Vertragstext und schickt ihn dem Kunden zusammen mit diesen AGB in Textform zu.

3. Ablauf und Leistungen

3.1 Prototyp. Nach Vertragsschluss und Zahlung der ersten Rate von 25 % des Paketpreises (Prototyp-Vergütung) erstellt der Anbieter einen klickbaren Prototyp im Design des Kunden, in der Regel innerhalb von zwei bis drei Wochen. Eine Feedbackrunde zum Prototyp ist enthalten.

3.2 Entscheidung nach dem Prototyp. Ab Bereitstellung des Prototyps hat der Kunde 14 Tage Zeit, in Textform zu erklären, ob das Projekt fortgesetzt wird.

Dieses Ausstiegsrecht besteht zusätzlich zum gesetzlichen Widerrufsrecht für Verbraucher (Abschnitt 12).

3.3 Entwicklung. Der Anbieter entwickelt die App schrittweise und stellt in der Regel alle zwei Wochen eine neue Version zum Ausprobieren bereit. Vor dem Start erhält der Kunde eine vollständige Testversion.

3.4 Veröffentlichung. Je nach Paket wird die App als Web-App bereitgestellt und im Apple App Store und bei Google Play eingereicht. Die Veröffentlichung in den Stores erfolgt in der Regel über eigene Entwicklerkonten des Kunden, deren Gebühren der Kunde trägt, sofern nichts anderes vereinbart ist. Über die Zulassung entscheiden Apple und Google. Verlangen sie Änderungen, setzt der Anbieter diese im Rahmen des vereinbarten Leistungsumfangs um. Für Entscheidungen der Store-Betreiber ist der Anbieter nicht verantwortlich.

3.5 Überarbeitungen nach dem Start. In den ersten drei Monaten nach dem Start sind drei Überarbeitungen nach dem Feedback des Kunden enthalten. Eine Überarbeitung ist eine gebündelte Anpassung vorhandener Funktionen, Texte oder Gestaltung. Neue Funktionen gehören nicht dazu. Sie entwickelt der Anbieter auf Wunsch zum Festpreis nach gesondertem Angebot oder nach Aufwand (Abschnitt 6.5).

3.6 Prüfungsformate und Lerninhalte. Übungen können an offizielle Prüfungsformate angelehnt sein. Der Anbieter steht in keiner Verbindung zu Prüfungsinstituten. Ein bestimmter Lern- oder Prüfungserfolg ist nicht geschuldet. Für die fachliche Richtigkeit der Inhalte, die der Kunde liefert, ist der Kunde verantwortlich.

3.7 KI-Funktionen. Optionale Funktionen wie KI-Korrektur oder Vorlese-Stimme nutzen Dienste Dritter. Ihre Ergebnisse können fehlerhaft sein und ersetzen keine Prüfung durch eine Lehrkraft. Die Nutzung ist im Betrieb bis zu einer im Angebot festgelegten Grenze enthalten.

3.8 Der Anbieter darf für einzelne Leistungen sorgfältig ausgewählte Subunternehmer und Dienste Dritter einsetzen, zum Beispiel für das Hosting. Er bleibt gegenüber dem Kunden für die Leistung verantwortlich.

4. Mitwirkung des Kunden

4.1 Der Kunde stellt die für das Projekt nötigen Inhalte, zum Beispiel Texte, Übungen, Bilder und Logos, rechtzeitig und in nutzbarer Form bereit und gibt sein Feedback innerhalb der vereinbarten Zeiträume.

4.2 Der Kunde sichert zu, dass er die nötigen Rechte an den gelieferten Inhalten besitzt und diese keine Rechte Dritter verletzen. Hat er eine Rechtsverletzung zu vertreten, stellt er den Anbieter von daraus entstehenden Ansprüchen Dritter frei.

4.3 Verzögert sich das Projekt, weil die Mitwirkung des Kunden fehlt, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend. Ruht das Projekt aus diesem Grund länger als acht Wochen, kann der Anbieter die bis dahin erbrachten Leistungen nach Ankündigung in Textform abrechnen.

5. Abnahme

5.1 Die Entwicklung der App ist ein Werkvertrag. Nach Fertigstellung der Startversion fordert der Anbieter den Kunden zur Abnahme auf. Der Kunde prüft die Startversion innerhalb von 14 Tagen und meldet Mängel in Textform.

5.2 Die Abnahme darf wegen unwesentlicher Mängel nicht verweigert werden. Die Startversion gilt als abgenommen, wenn der Kunde die Abnahme nicht innerhalb der Frist unter Angabe mindestens eines Mangels verweigert. Gegenüber Verbrauchern gilt das nur, wenn der Anbieter zusammen mit der Aufforderung zur Abnahme in Textform auf diese Folge hingewiesen hat (§ 640 Abs. 2 BGB).

6. Preise und Zahlung

6.1 Es gelten die im Angebot vereinbarten Preise. Die Preise auf der Website sind Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Im Angebot an Verbraucher wird der Gesamtpreis einschließlich Umsatzsteuer ausgewiesen.

6.2 Je nach Vereinbarung im Angebot wird der Paketpreis so gezahlt:

6.3 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen in Verzug, kann der Anbieter weitere Arbeiten nach Ankündigung in Textform mit angemessener Frist zurückstellen.

6.4 Eine Umsatzbeteiligung, bei der ein Teil des Preises für 24 Monate mit fester Obergrenze über die App-Einnahmen des Kunden läuft, ist nur nach gesonderter Vereinbarung möglich.

6.5 Leistungen außerhalb des vereinbarten Umfangs vergütet der Kunde nach gesondertem Festpreisangebot oder nach Aufwand mit 90 € netto pro Stunde, abgerechnet in Viertelstunden. Aufwand von mehr als zwei Stunden kündigt der Anbieter vorher an.

6.6 Gebühren Dritter, die der Kunde selbst trägt, zum Beispiel für Entwicklerkonten bei Apple oder Google oder für Domains, sind nicht im Preis enthalten.

7. Betrieb

7.1 Der Betrieb umfasst Hosting in der EU, regelmäßige Backups, Sicherheits- und Store-Updates sowie die Nutzung von KI-Diensten bis zu der im Angebot festgelegten Grenze. Neue Funktionen gehören nicht dazu.

7.2 Die ersten drei Monate Betrieb nach dem Start sind im Paketpreis enthalten. Danach gilt der im Angebot genannte Monatsbetrag.

7.3 Erreicht die KI-Nutzung die vereinbarte Grenze, informiert der Anbieter den Kunden. Mehrnutzung erfolgt nur nach Absprache. Ohne Absprache können KI-Funktionen bis zum Beginn des Folgemonats pausiert werden.

7.4 Der Anbieter sorgt für eine hohe Verfügbarkeit, kann aber keine ununterbrochene Erreichbarkeit zusagen, insbesondere bei Wartungsarbeiten, Störungen bei Hosting- oder KI-Anbietern oder höherer Gewalt. Geplante Wartungen kündigt er nach Möglichkeit vorher an.

7.5 Der Kunde kann den Betrieb jederzeit zum Ende eines Kalendermonats in Textform kündigen. Der Anbieter kann mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende kündigen. Beim Zahlungsmodell „Monatlich mit Betrieb“ ist die ordentliche Kündigung während der 24 Monate ausgeschlossen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

7.6 Nach Ende des Betriebs erhält der Kunde den Quellcode und einen Export seiner Daten in einem gängigen Format, sofern alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Danach löscht der Anbieter die Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht.

8. Nutzungsrechte

8.1 Mit vollständiger Zahlung des Paketpreises, bei Ratenzahlung mit der letzten Rate, erhält der Kunde an der für ihn individuell entwickelten App einschließlich Quellcode das ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte und übertragbare Recht, sie zu nutzen, zu verändern, zu veröffentlichen und zu vertreiben.

8.2 Allgemeine Bausteine, Werkzeuge und Know-how, die der Anbieter projektübergreifend nutzt, bleiben beim Anbieter. Soweit sie in der App des Kunden enthalten sind, erhält der Kunde daran ein einfaches, unbefristetes Nutzungsrecht. Open-Source-Bestandteile unterliegen ihren jeweiligen Lizenzen.

8.3 Bis zur vollständigen Zahlung darf der Kunde die App zum Testen und, während des Betriebs, im vereinbarten Rahmen nutzen.

8.4 Die Inhalte des Kunden bleiben seine Inhalte. Er räumt dem Anbieter die Rechte ein, die für die Umsetzung und den Betrieb nötig sind.

8.5 Der Anbieter darf das Projekt mit Namen, Logo und Bildschirmfotos als Referenz zeigen, wenn der Kunde dem nicht in Textform widerspricht. Vertrauliche Inhalte zeigt er nicht.

9. Mängelrechte

9.1 Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Der Anbieter hat zunächst das Recht zur Nacherfüllung.

9.2 Gegenüber Unternehmern verjähren Mängelansprüche in zwölf Monaten ab Abnahme. Das gilt nicht für Schadensersatzansprüche nach Abschnitt 10 und nicht bei Arglist. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Fristen.

9.3 Kein Mangel sind Störungen, die auf Änderungen durch den Kunden oder Dritte, auf nach dem Start veröffentlichte Updates von Betriebssystemen, Browsern oder Stores oder auf geänderte Richtlinien der Store-Betreiber zurückgehen. Die dafür nötigen Anpassungen sind während des Betriebs nach Abschnitt 7 enthalten.

10. Haftung

10.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und soweit er eine Garantie übernommen hat.

10.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist dann auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

10.3 Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter im Rahmen von Abschnitt 10.2 nur in Höhe des Aufwands, der bei regelmäßiger Datensicherung zur Wiederherstellung nötig gewesen wäre.

10.4 Diese Regelungen gelten auch für Beauftragte und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

11. Kündigung vor Fertigstellung

11.1 Bis zur Fertigstellung kann der Kunde den Vertrag nach § 648 BGB jederzeit kündigen. Der Anbieter kann dann die vereinbarte Vergütung verlangen, muss sich aber ersparte Aufwendungen anrechnen lassen. Nach dem Gesetz wird vermutet, dass ihm 5 % der Vergütung für den noch nicht erbrachten Teil zustehen. In der Entscheidungsphase nach dem Prototyp gilt vorrangig Abschnitt 3.2.

11.2 Das Recht beider Seiten zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

12. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht bei Verträgen, die ausschließlich über Fernkommunikationsmittel wie E-Mail, Telefon oder Videocall oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen werden, ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Damit die Arbeit vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen kann, bittet der Anbieter Verbraucher bei Vertragsschluss um eine ausdrückliche Bestätigung.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Edwin von Lemberg, Rollbühlstraße 89, 68309 Mannheim, Telefon: +49 179 2955872, E-Mail: design@edwinvonlemberg.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

(*) Unzutreffendes streichen.

13. Vertraulichkeit und Datenschutz

13.1 Beide Seiten behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Seite vertraulich, auch nach Ende des Vertrags.

13.2 Wie der Anbieter personenbezogene Daten verarbeitet, steht in der Datenschutzerklärung. Verarbeitet der Anbieter beim Betrieb personenbezogene Daten der Lernenden im Auftrag des Kunden, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

14. Verbraucherstreitbeilegung

Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

15. Schlussbestimmungen

15.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz durch zwingende Bestimmungen des Staates entzogen wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

15.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Mannheim.

15.3 Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform. Individuelle Absprachen haben stets Vorrang.

15.4 Ist eine Bestimmung dieser AGB unwirksam, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

Eine englische Übersetzung dieser AGB finden Sie unter Terms and Conditions. Maßgeblich ist die deutsche Fassung.